Bereits seit einiger Zeit stellt sich in Deutschland die Frage, ob ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürger eine gangbare Alternative zu Hartz IV sein könnte. Gerade jetzt ist diese Frage wieder aktuell geworden. In einer internationalen Woche des Grundeinkommens diskutieren die Vertreter zahlreicher kirchlicher und gesellschaftlicher Organisationen über mögliche Alternativen zu den aktuellen Armutsverwaltungsprogrammen in Europa. Die Woche des Grundeinkommens fand vom 19.9. bis 25.9.2011 in Deutschland und Österreich statt. Mit zahlreichen Aktionen machten die Veranstalter auf die Problematik aufmerksam und sensibilisierten die Bevölkerung für das Thema Grundeinkommen.

Die Idee des Grundeinkommens

Es gibt verschiedene Modelle zur Einführung des Grundeinkommens in Deutschland. Alle diese Modelle enthalten jedoch den Gedanken, dass das Grundeinkommen an jeden Erwachsenen gezahlt werden soll und dies unabhängig davon, ob die Bürger noch weitere Einkünfte oder Vermögenswerte besitzen. Die Finanzierung des Grundeinkommens soll dabei mit Hilfe von Steuermitteln erfolgen. Dazu müssten allerdings die vorhandenen Arbeitseinkommen stärker besteuert werden als bisher. Das Grundeinkommen würde dann alle anderen staatlichen Transferleistungen wie zum Beispiel Arbeitslosengeld, Hartz IV, Wohngeld oder Kindergeld überflüssig machen. Anstelle des Kindergeldes könnte ein Grundeinkommen für Kinder treten.

Argumente für und gegen das Grundeinkommen

Es gibt sowohl engagierte Befürworter als auch engagierte Gegner des Grundeinkommens. Die Befürworter argumentieren damit, dass das Grundeinkommen heute nötiger denn je ist, weil vielen Menschen der Zugang zum Arbeitsmarkt auf Dauer verwehrt wird. Deshalb ist es dringend erforderlich, dass das Grundeinkommen an die Stelle von Hartz IV tritt. Hierbei würden dann auch die repressiven Maßnahmen wegfallen, die bei Hartz IV so typisch sind. Darüber hinaus würde das Grundeinkommen auch niemals mit dem Arbeitseinkommen oder dem persönlichen Vermögen verrechnet.

Die Gegner des Grundeinkommens weisen oft darauf hin, dass dieses Modell dem Leistungsprinzip zuwider laufen und das Nichtstun fördern würde. Durch die Einführung des Grundeinkommens bestünde aber auch die Möglichkeit, dass sich viele Menschen eine Tätigkeit suchen, die ihren wirklichen Neigungen und Interessen entspricht und die nicht nur zum Zwecke des Gelderwerbs ausgeübt wird.

Autor: Claudia Epple
Bildquelle: merkur-online.de
Kategorieen: News

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